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News

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News von 2010
Donnerstag, 09.September 2010

Wissenschaftlicher Rechercheservice der Hans-Böckler-Stiftung: 20 Jahre Tarifpolitik in Ostdeutschland


20 Jahre deutsche Einheit bedeuten auch zwei Jahrzehnte Tarifpolitik  im vereinigten Deutschland. Wie hat sich die Tariflandschaft in Ostdeutschland seit 1990 entwickelt? Welche Folgen hatte das für den Westen? Wo ist die Angleichung der Lebensverhältnisse gelungen, wo bestehen nach wie vor Unterschiede? Diesen Fragen geht die Schwerpunktanalyse im WSI-Tarifhandbuch 2010 nach.
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Wann ist der Verkauf von Speisen und Getränken ein Zweckbetrieb?


Der Verkauf von Speisen und Getränken gehört zu den häufigsten wirtschaftlichen Betätigungen gemeinnütziger Vereine - sei es in festen Gaststätten, im Rahmen von Veranstaltungen oder als Leistung im Bereich der Satzungszwecke. Meist sind gastronomische Leistungen ein steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb. In bestimmten Fällen ist aber eine Zuordnung zum Zweckbetrieb möglich. Das ist aber immer abhängig vom Satzungszweck.

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ARD plant Einschnitte im Programmangebot - Reim: Keine Fusionen - Aust: Rundfunkgebühr einfrieren


Berlin (epd). Die ARD plant offenbar Einschnitte in ihrem Programmangebot. Es werde künftig "weniger statt mehr Programm" geben, sagte die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Dagmar Reim, am 6. September zur Eröffnung der Medienwoche Berlin-Brandenburg in Berlin. Erste Details zu Kürzungen werde es in zwei bis drei Monaten geben. Proteste seien bereits "vorprogrammiert", sagte Reim. Fusionen von ARD-Anstalten schloss die Intendantin aus.

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AHA führt Radexkursion in der Landschaft der Goitsche durch


Der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e.V. (AHA) führt am Samstag, den 11.09.2010 Radexkursion durch die Bergbaufolgelandschaft „Goitzsche“ durch. Stationen unterwegs sind: Stadt Bitterfeld; weiter auf dem Goitzschewald- und Seenrundweg:
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Mittwoch, 08.September 2010

Peißnitzhaus: LED-Spendenaktion der EVH zum Tag des offenen Denkmals 2010


(Halle/Saale) Die EVH verschenkt insgesamt 1000 LED mit warmweißem Licht im Wert von je rund 4 Euro, die eine 20-Watt-Glühbirne ersetzen können. Dabei können die Interessenten wählen zwischen der Fassung E 14 (kleine Schraubfassung für 230 Volt) und der Fassung MR 16 für 12 Volt. Natürlich nur, solange der Vorrat reicht.
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Ulrike Folkerts und Peter Maffay sind Engagementbotschafter


(Berlin) Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, und der Vorsitzende des Sprecherrates des Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, Prof. Dr. Thomas Olk, haben heute Ulrike Folkerts und Peter Maffay als "Botschafter für Engagement" ernannt. Die Schauspielerin und der Musiker engagieren sich beide seit langem für soziale Projekte. Beide werden in den kommenden drei Jahren Fürsprecher der Freiwilligen in Deutschland sein und als Botschafter für bürgerschaftliches Engagement werben.
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PSZ lädt ein zum Film NEUKÖLLN UNLIMITED


(Halle/Saale) Das Psychosoziale Zentrum für Migrantinnen und Migranten (PSZ) lädt im Rahmen der Interkulturellen Woche 2010 ein zum Film NEUKÖLLN UNLIMITED und anschließenden Gespräch mit der Rechtsanwältin Christina Schmauch aus Halle über die rechtlichen Hintergründe von Asylantrag, Duldungsstatus und der Situation der davon Betroffenen.
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Protestaktion: Robin Hood füllt leere Haushaltskassen mit Geld aus Finanztransaktionssteuerder


(Berlin) Eine Protestaktion der Kampagne "Steuer gegen Armut" auf dem Pariser Platz in Berlin am Mittwoch, 15. September, 10.30 Uhr, auf dem Pariser Platz in Berlin. Mit der Aktion unterstreichen Oxfam, Attac, Jusos und Grüne Jugend im Rahmen der Kampagne "Steuer gegen Armut" ihre Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer auch Robin-Hood-Steuer genannt.
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Großdemonstration - Freiheit statt Angst - 2010 in Berlin


(Berlin) Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Die Demonstration “Freiheit statt Angst” findet am Samstag, den 11.09.2010 statt, im Rahmen des internationalen Aktionstages “Freedom not Fear”.

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Zivilisationskrankheiten auf der Spur - LIFE startet


(Leipzig) In Leipzig startet am 27.09.2010 ein weltweit einmaliges Forschungsprojekt mit 30.000 Teilnehmern. Zum ersten Mal erforscht das Leipziger Forschungszentrum für Zivilisationserkrankungen LIFE an einem Standort das Zusammenspiel von genetischer Anlage, Stoffwechsel und individueller Lebensführung in großem Umfang.
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Tag des offenen Denkmals - Aufstieg in den Leipziger Turm möglich


(Halle/Saale) Im Stadtmuseum Halle, das von 10 bis 17 Uhr geöffnet ist, finden zum Tag des offenen Denkmals am Sonntag, dem 12. September, jede Stunde (außer 12.00 Uhr) Führungen unter dem Titel: „Von der Renaissance in die Moderne – Führung durch das Gebäudeensemble zum neuen Museum in der alten Druckerei“ statt.

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Justizministerin Kolb: Unsere Daten machen nur Google reich


(Magdeburg) „Die Aufforderung von Google-Chef Eric Schmidt an die Internetnutzer, noch mehr persönliche Daten preiszugeben, ist eine Unverschämtheit. Google ist ein globales Wirtschaftsunternehmen, das mit unseren privaten Informationen schon jetzt viel Geld verdient. Ist der Konzern etwa bereit, Nutzer an seinen Gewinnen zu beteiligen? Bekommt jeder, der bereitwillig über sich Auskunft gibt, künftig Google-Aktien als Belohnung? Davon spricht Herr Schmidt bei seinen Visionen über die künftige Google-Welt natürlich nicht“, sagt Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb.

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Paritätischer wirft Bundesregierung scheinheilige Integrationspolitik vor


(Berlin) Deutliche Kritik an der mangelhaften finanziellen Ausstattung der Integrationskurse für Zugewanderte äußerte der Paritätische Wohlfahrtsverband anlässlich des heute durch Bundesinnenminister de Maizière vorgestellten Integrationsprogramms. Zwar sei das Konzept inhaltlich zu begrüßen, doch müsse sich die Bundesregierung nach Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit fragen lassen, wenn sie nicht die notwendigen Mittel für die Umsetzung bereitstelle.
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DRK zufrieden mit Gesetzesentwurf zum Rettungsdienst


(Halle/Magdeburg) Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Sachsen-Anhalt begrüßt den Entwurf zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes, den die Fraktionen der CDU und der SPD dem Landtag zur morgigen Behandlung vorgelegt haben.
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Tag des Offenen Denkmals in der Moritzburg


(Halle/Saale) Die Stiftung Moritzburg lädt am Tag des Offenen Denkmals, Sonntag, dem 12. September, von 10 bis 18 Uhr, zu einem kostenfreien Besuch in ihre Dauerausstellung ein. Zu sehen sind die Sammlungen zur Kunst der Moderne von 1900 bis zur Gegenwart, Malerei, Grafik und Plastik des 19. Jahrhunderts, Kunsthandwerk aus Renaissance und Barock sowie mittelalterliche Schnitzplastik.
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Sonderöffnungszeiten des Amtes für Bürgerservice für Studenten


(Halle/Saale) Mit Beginn des Wintersemesters 2010/2011 bietet das Amt für Bürgerservice erstmalig folgende Sonderöffnungszeiten in der Bürgerservicestelle Marktplatz 1 an:

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Ausgerechnet deutsche Bankenaufsicht blockiert Regulierung


(Frankfurt a.M.) Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat der Bundesregierung und der deutschen Bankenaufsicht vorgeworfen, mit vorgeschobenen Argumenten schärfere Regeln für Banken bei den so genannten Basel-III-Verhandlungen zu blockieren. "Das Verhalten der deutschen Delegation bei den Basel-III-Verhandlungen könnte in ein Lehrbuch für erfolgreichen Banken-Lobbyismus Eingang finden", sagte Jutta Sundermann vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
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Hohe Unsicherheiten bei der CO2-Abscheide-, Transport- und Speichertechnologie – Gesetzentwurf unzureichend


(Berlin) Das DIW Berlin warnt vor einem Scheitern der CCTS-Technologie und kritisiert den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung als unzureichend. „Die CO2-Abscheidung ist als ‚Energiebrücke’ in Deutschland ungeeignet“, sagte DIW-Forschungsdirektor Christian von Hirschhausen bei der Vorstellung einer aktuellen Studie. „Die Technologie, auf die man vor einigen Jahren noch sehr große Hoffnungen setzte, hat sich als sehr unsicher und gleichzeitig sehr teuer herausgestellt.“
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Polymer-Fachtagung mit großer Resonanz


(Uni Halle) Vom 15. bis 17. September 2010 findet im Audimax am halleschen Universitätsplatz die 14. Internationale Fachtagung „Polymerwerkstoffe 2010“ („P.2010“) statt. Sie wird von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg gemeinsam mit dem Kunststoff-Kompetenzzentrum Halle-Merseburg und in Kooperation mit dem Innovationscluster Polymertechnologie des Fraunhofer Instituts für Werkstoffmechanik Halle veranstaltet. Über 300 Teilnehmer aus 28 Ländern haben sich angemeldet.
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ROG: Bilanz des Irak-Krieges 2003 bis 2010: 230 getötete Medienmitarbeiter


(Berlin) Seit dem Einmarsch der US-geführten Truppen im Irak im März 2003 sind in dem vorderasiatischen Land 230 Medienmitarbeiter getötet worden. Diese Bilanz zieht Reporter ohne Grenzen (ROG) in einem am 7. September veröffentlichten Bericht zur Entwicklung der Pressefreiheit im Irak. In der Studie wird der Zeitraum von Beginn der Invasion der US-Koalition am 20. März 2003 bis zum Rückzug der letzten Kampfeinheit der US-Armee aus dem Land am 19. August 2010 untersucht.
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Vergütungsregeln - DJV begrüßt weitere Anwendung - Kritik an ND und JW


(Berlin) Der Deutsche Journalisten-Verband hat die Anwendung der gemeinsamen Vergütungsregeln für hauptberufliche freie Journalistinnen und Journalisten durch weitere Zeitungen begrüßt. Nachdem sich nach den Kieler Nachrichten die in Ludwigshafen erscheinende Rheinpfalz verpflichtet hatte, die Vergütungsregeln zur Grundlage ihrer Zusammenarbeit mit den Freien zu machen, haben nun auch die Zeitungen Junge Welt und Neues Deutschland entsprechende Schritte angekündigt.
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Anhaltend hohes Bildungsniveau der Bevölkerung


(Wiesbaden) Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg der Anteil der Bevölkerung im Alter von 25 bis 64 Jahren mit mindestens einem Abschluss des Sekundarbereichs II (Abitur, Lehrabschluss oder Berufsfachschulabschluss, Fachhochschul- oder Hochschulabschluss) seit 2004 kontinuierlich an.
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Selbstständige - Bald Anspruch auf Mutterschutz


(Frankfurt/Brüssel) Selbstständige Frauen sowie die Partnerinnen von Selbstständigen haben bald ebenfalls Anspruch auf mindestens 14 Wochen Mutterschutzleistungen. Ihnen steht dann der gleiche rechtliche Schutz wie angestellten Frauen zu. Die entsprechende Gesetzesinitiative der Europäischen Kommission wurde vom Europäischen Parlament gebilligt und vom Ministerrat formal angenommen.
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EU-Kommission: Bessere Bildung gegen Arbeitslosigkeit


Europa braucht bessere Bildungssysteme, damit die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosigkeit sinkt. Dies belegt die neueste Ausgabe der jährlichen OECD‑Studie »Bildung auf einen Blick«, die auch 21 EU-Mitgliedstaaten abdeckt. »Europa kann es sich nicht leisten, bei der allgemeinen und beruflichen Bildung ins Hintertreffen zu geraten. Die Bildungssysteme weiter zu verbessern, ist eine der entscheidenden Aufgaben für die Zukunft und das zentrale Instrument, um in Europa wirtschaftlichen Erfolg und sozialen Zusammenhalt zu gewährleisten«, sagte die EU-Kommissarin für Bildung, Kultur, Mehrsprachigkeit und Jugend, Androulla Vassiliou.

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GEW: Bildungsrepublik Deutschland ist Fata Morgana


Bildungsgewerkschaft zum OECD-Bericht »Bildung auf einen Blick 2010«.  »Die Bildungsrepublik Deutschland ist eine Fata Morgana. Allen Rechentricks der Finanzminister, Sonntagsreden der Politiker und Bildungsgipfeln zum Trotz: Im internationalen Vergleich investiert Deutschland weiterhin viel zu wenig in sein Bildungswesen«, sagte Ulrich Thöne, Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), in einer ersten Reaktion auf die am Dienstag vorgestellte OECD-Studie »Bildung auf einen Blick 2010«.
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